Redaktion
Hessen
Trotz neun offener Klagen: Windrad-Bau in Grimms Märchenwald gestartet
Der Reinhardswald in Hessen ist Schauplatz von Märchen der Gebrüder Grimm – künftig sollen hier neben Burgen aber auch Windkraftanlagen stehen. Obwohl neun Klageverfahren gegen das Projekt ausstehen, hat jetzt der Bau der 240 Meter hohen Windräder begonnen.
ARD-Sendung
„Rassistisch und antisemitisch“: Statt sich zu entschuldigen, attackiert Habeck jetzt das Opfer der „Schwachkopf“-Razzia
Von der ARD auf die „Schwachkopf“-Razzia angesprochen, versucht sich Habeck als Auslöser der Razzia kleinzureden, schiebt die Verantwortung auf die Polizei und attackiert das Opfer der Aktion als vermeintlichen Rassisten.
Brandmauer
CDU-Generalsekretär Linnemann: „Wer die AfD wählt, stärkt indirekt Links-Grün“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat erneut klargestellt, dass die Union jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ausschließt. „Wer die AfD wählt, stärkt indirekt Links-Grün“, behauptet er.
Parteiinter Widerstand
Es drohe „Desaster“ – Immer mehr SPDler gegen Kanzlerkandidatur von Scholz
Die Luft für Olaf Scholz wird dünner: In der SPD regt sich Widerstand gegen eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Während die Umfragewerte der Partei weiter sinken, wünschen sich viele Anhänger Boris Pistorius als neuen Hoffnungsträger.
Durchsuchung
„Massive Unstimmigkeiten“: Die dubiose Rolle der Staatsanwaltschaft in der „Schwachkopf“-Affäre
„Das ist ein mehr als fragliches Vorgehen“, erklärt der Rechtsanwalt Walther Wegner bezüglich der „Schwachkopf“-Affäre. Wegner kritisiert die Behörden: Der Durchsuchungsbeschluss nach der Habeck-Anzeige besteht nur „aus pauschalen Behauptungen“ – und wirft Fragen auf.
Frankfurt
Bismarck-Statue gestürzt und mit orangener Farbe verunstaltet
In Frankfurt wurde eine Statue von Otto von Bismarck vom Sockel gestoßen und geschändet. Der Grund ist offenbar die Außenpolitik des ersten Reichskanzlers: „Kolonisator“ wurde auf seinen Rumpf gesprüht – dabei lehnte Bismarck eine Expansionspolitik überwiegend ab.
2,5 Mio. Menschen
63 Prozent aller Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund
63,5 Prozent der vier Millionen erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger haben einen Migrationshintergrund, das zeigen neue Zahlen. 1,9 Millionen haben demnach zudem keine deutsche Staatsbürgerschaft.
Parteitag
„Make Green Great Again“: Franziska Brantner ist neue Grünen-Vorsitzende, Felix Banaszak ihr Co-Vorsitzender
Beim Parteitag der Grünen wurde Franziska Brantner zur neuen Vorsitzenden gewählt. 78,15 der Delegierten stimmten trotz Gegenkandidatin für die Habeck-Vertraute. Der männliche Part an der Spitze der Partei wird künftig Felix Banaszak stehen. Banaszak erreichte 92,88 Prozent der Stimmen.
Ohne Begründung
Im Familienausschuss streichen Union und Ampel einfach alle AfD-Anliegen von der Tagesordnung
In der Sitzung des Familienausschusses wurden am Mittwoch alle Tagesordnungspunkte der AfD ohne Begründung abgewählt. Die AfD warf der Union einen Schulterschluss mit der „Restregierung“ vor, um nicht mit der AfD gemeinsame Interessen zu vertreten.