Redaktion
Interne Berichte
Statt vereinbartem Gespräch mit Scholz: Biden ging auf G7-Gipfel frühzeitig schlafen
Statt sich mit Bundeskanzler Scholz zu treffen, soll Joe Biden auf dem G7-Gipfel 2022 einfach schlafen gegangen sein. Laut einem Medienbericht entsandte der US-Präsident seinen Außenminister zur deutschen Delegation, um mitzuteilen, er sei bereits zu Bett gegangen.
Bahnverkehr
Nach Gewalteskalation: Bundespolizei gibt Benimm-Kurse in Flüchtlingsheim
Aufgrund zahlreicher Angriffe auf Bahnmitarbeiter in Thüringen gibt die Bundespolizei nun Benimm-Kurse in einem Flüchtlingsheim. Asylbewerber aus Afghanistan, Syrien und der Türkei hatten die Mitarbeiter beleidigt, angespuckt und mit Messern bedroht.
Rundfunkkommission
Beitragserhöhung einfach erzwingen? Rundfunkgebühren sollen von Parlamenten entkoppelt werden
Die Rundfunkkommission der Länder feilt derzeit an einer Verordnung, die Beitragsanpassungen erleichtern würde. Das Veto-Recht der Länder würde faktisch ausgehebelt, einzelne Blockaden einfach übergangen und die Erhöhung umgehend umgesetzt werden.
Nach 19 Tagen
Weil sie ignoriert wurden – Palästinenser-Aktivisten beenden Protestcamp an der FU Berlin
Nach 19 Tagen haben die pro-palästinensischen Studenten ihr Protestcamp an der Freien Universität Berlin abgebaut - denn niemand interessierte sich für ihre Forderungen. Die Uni ignorierte die Besetzer einfach weg.
Bad Oeynhausen
Neue Details zu Mwafak A.: Ausbildungsabbruch, Allah-Verse und Waffenfotos
Neue Details zu Mwafak A., der in Bad Oeynhausen den 20-jährigen Philippos tödlich attackierte, zeigen: Der 18-Jährige war nicht, wie von Innenministerin Faeser deklariert, ein Opfer nicht gelungener Integration. Der Syrer wollte sich scheinbar nicht integrieren.
Berlin
Hausverbote, Stacheldraht, Notruf-App: Berliner Freibäder erhöhen erneut Sicherheitsmaßnahmen
Die Berliner Behörden greifen zu drastischen Maßnahmen: Nachdem mehrheitlich junge Männer mit Migrationshintergrund die Freibäder in den letzten Jahren in regelrechte Kampfzonen verwandelt hatten, kommen nun Stacheldrahtzäune, erweiterte Hausverbote und Videoüberwachung.
Asylverfahren
Thüringer Richter nach Antifa-Kampagne versetzt
Weil die „Autonome Antifa Freiburg“ über angeblich migrationsfeindliche Beiträge eines Thüringer Richters berichtete, hat das Gericht den Mann jetzt versetzt. Er darf keine Asyl-Entscheidungen mehr treffen. Dabei gibt es bislang keine Beweise für die Kampagne der Antifa.
Niedersachsen
Verfassungsschutz nennt „Stolzmonat“ „rechtsextremistisch“ und „antidemokratisch“
Der „rechtsextremistische Stolzmonat“ wolle „antidemokratische Positionen“ begründen, behauptet der niedersächsische Verfassungsschutz in einem Video. Die Behörde kritisiert angeblich vom „Stolzmonat“ ausgehenden „Nationalstolz bei gleichzeitiger Abwertung anderer Nationen“.
Türkischer Abstammung
„Deutscher“ Messerangreifer von Stuttgart heißt Cemkoray M.
In den frühen Morgenstunden des Montags griff ein 26-jähriger Mann im Stuttgarter Hauptbahnhof zwei Menschen mit einem Messer an und verletzte sie schwer. Die Polizei gab schnell bekannt, dass es sich um einen „deutsche[n] Staatsbürger“ handelt. Doch nun wird bekannt: Der Mann heißt Cemkoray M.