Analyse
So sichert sich die Letzte Generation gegen eine Einstufung als kriminelle Vereinigung ab
Die Letzte Generation hat sich dazu entschieden, die Rechtsabteilung in einen eigenständigen Verein auszugliedern. Mit dieser Maßnahme können die Klimakleber im Falle einer Verurteilung als kriminelle Vereinigung weiterhin handlungsfähig bleiben.
Analyse
Von Klima-Klebern zu Klima-„Ungehorsamen“
Ein Strategiewechsel bei der „Letzten Generation“ soll aus Klima-Klebern „Klima-Ungehorsame“ machen. Damit möchte man anschlussfähiger werden und träumt davon, mit 800.000 Menschen im Frühherbst in Berlin zu stören. Doch der Plan geht nicht auf.
Analyse
Der aalglatte erste Parteitag der Wagenknecht-Partei
Beim ersten Bundesparteitag des BSW konnte der Vorstand alle Vorschläge mit großer Mehrheit durchbringen. Auch die beschlossene Europaliste mit den prominenten Coronakritikern Prof. Warnke und Dr. Pürner ist im Sinne von Wagenknecht.
Erzwungene Solidarität
Nach massivem Druck: Alemannia Aachen distanziert sich plötzlich doch von der AfD
Alemannia Aachen verhielt sich bei den Demos gegen Rechts zunächst neutral und stellte sich „gegen die Spaltung“ der Gesellschaft. Jetzt rudert der Verein zurück, distanziert sich von der AfD und findet die Demonstrationen gegen Rechts plötzlich gut.
Keine Politik im Sport
Trotz Druck: Fußballverein Alemannia Aachen schließt sich nicht den „Demos gegen rechts“ an
Der Fußballverein Alemannia Aachen möchte mit Fußball verbinden und Politik dort heraushalten. Daher beteilige man sich nicht an „Demos gegen rechts“. Dafür wird der Verein nun sowohl gelobt als auch harsch kritisiert.
Analyse
Brisantes Manöver: Faeser erwägt Verbot von AfD-Jugendorganisation
Innenministerin Nancy Faeser und Grünen-Chef Omid Nouripour bringen jetzt ein Verbot der Jungen Alternative, also der Jugendorganisation der AfD, ins Spiel. Es wäre ein Trick, das AfD-Verbotsverfahren zu beschleunigen und so auch das Verfassungsgericht zu umgehen. Eine Analyse.
Pfizer und Co
EU-Parlament stimmt gegen Veröffentlichung der Corona-Impfstoff-Verträge
Das EU-Parlament hat gegen eine Veröffentlichung aller Verträge der Europäischen Kommission mit den Herstellern der Corona-Impfstoffe gestimmt. Die Dokumente hätten essentielle Informationen zur Sicherheit der Vakzine liefern können.
Migration
Nach Einführen der Bezahlkarte – Asylbewerber verlassen Thüringen
Zwei Landkreise in Thüringen haben die Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt und festgestellt, dass einige Asylbewerber anschließend freiwillig ausreisten. Berlin möchte ebenfalls die Bezahlkarte einführen, mit der man im Vergleich zu den Thüringer Bezahlkarten jedoch Bargeld abheben kann.
CDU-Ministerpräsident
Daniel Günther: „Wir haben zu lange akzeptiert, dass ein Teil der Bevölkerung aus Protest AfD wählt“
CDU-Ministerpräsident Daniel Günter möchte nicht mehr akzeptieren, dass ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung mit der Wahl der AfD ihren Protest zum Ausdruck bringt. Das erklärte er in einem Interview mit dem Cicero. Der AfD müsse man „die Maske vom Gesicht ziehen“.