Bereits wegen Terror verurteilt
SEK-Einsatz in Duisburg: IS-Mitglied wollte LKW in Pro-Israel-Demo fahren
In Duisburg wurde ein Islamist aufgrund von Terrorverdacht festgenommen. Die Behörden hatten konkrete Hinweise, dass der Tarik S. mit einem LKW in eine Pro-Israel-Kundgebung fahren wolle. S. wurde bereits 2017 aufgrund seiner Mitgliedschaft beim Islamischen Staat, für den er in Syrien kämpfte, zu fünf Jahren Haft verurteilt.
Nächster Antisemitismus-Skandal
„Ethnische Säuberung“, „Massenmord“: Partnerorganisation von Fridays for Future veröffentlicht israelfeindliches Video
Der Kooperationspartner von Fridays for Future „End Fossil: Occupy“ hat sich in einem Video mit den Palästinensern solidarisiert und Israel als Massenmörder bezeichnet, der eine ethnische Säuberung druchführe. Es ist der nächste israelfeindliche Skandal innerhalb der Klimaschutzbewegung.
München
Für Dieselfahrverbot: Grüne will flächendeckende Verkehrsüberwachung mit Kameras
Die Grüne Kreisverwaltungsreferentin von München möchte zukünftig mit modernen Überwachungssystemen Autofahrer bei Verkehrsverstößen überführen. Einziges Problem: Ihre Forderungen sind nach gültiger Rechtslage illegal.
„Öffnet eure Augen“
Instagram im Krieg: Wie deutsche Influencer gegen Israel hetzen
Seit anderthalb Wochen führt die Hamas einen brutalen Krieg gegen Israel. Seitdem wimmelt es auf Instagram von Videos von deutschen Influencern, die Israel zum Aggressor erklären und die Palästinenser als Opfer darstellen. Eine Parallelgesellschaft, die vor allem Jugendliche anzieht.
Analyse
Der doppelte Merz: Mit Scholz flirten und mit Merkel abschließen
Merz traf Scholz im Kanzleramt, um die aktuellen Probleme rund um die Migration zu besprechen. Mit seinem 26 Punkteplan schließt er zum einen mit der „Wir schaffen das“ Ära von Angela Merkel ab und unterbreitet Scholz gleichzeitig indirekt ein Koalitionsangebot in Zeiten der Ampel-Krise.
Aufruf zur Vernichtung Israels
„Allahu Akbar“: Anti-israelische Demonstrationen in ganz Deutschland – Hunderte widersetzen sich Verbot
Illegale Versammlungen, Festnahmen und verbotene Parolen. Am Samstag wurde in verschiedenen deutschen Großstädten gegen Israel demonstriert.
Frankreich: Innenminister will antisemitische Straftäter abschieben
Nach antisemitischen Ausschreitungen und Straßenschlachten in Paris will die französische Regierung offenbar härter gegen die Terror-Unterstützer vorgehen. Alle pro-palästinensischen Demos wurden verboten. Der französische Innenminister fordert außerdem die Abschiebung von Ausländern, die antisemitische Straftaten begehen.
Bundesregierung verlangt von Deutschen in Israel 300 Euro Gebühr für Evakuierung
Die Bundesregierung blamiert sich bei der Evakuierung deutscher Staatsbürger aus Israel. Nachdem sich Außenministerin Annalena Baerbock konsequent geweigert hatte, Militärflugzeuge einzusetzen, kommt jetzt heraus, dass die Bundesregierung eine Gebühr von 300 Euro pro Person für die Evakuierung fordert.
Keine Militärmaschinen
Wie Baerbock bei der Evakuierung Deutscher aus Israel versagt
Während andere Staaten Militärmaschinen nutzen, um ihre Staatsbürger auszufliegen, sitzen Deutsche in Israel fest. Das Auswärtige Amt macht ihnen ein absurdes Angebot: Per Bus könne man ins benachbarte Jordanien gebracht werden. Und dann bringt Baerbock ein irritierendes Argument.