Neue Studie
Der Geburtenkollaps von 2022
Seit Januar 2022 schrumpft die Geburtenrate in Deutschland rapide. Neue Zahlen bestätigen einen desaströsen Geburtenrückgang für 2023. Experten sehen das Problem in den anhaltenden Krisen. Brisant: erstmals ist die Geburtenziffer deutscher und ausländischer Frauen in Deutschland identisch.
Corona-Strategiepapier
Innenministeriums-Soziologe gibt zu, wie man für Lockdown Bevölkerung manipulierte
Als im März 2020 der erste Lockdown begann, wurde ein Strategiepapier für das Innenministerium erarbeitet. Ein beteiligter Soziologe sagt jetzt: Es ging nur um ein „wissenschaftsähnliches“ Modell, das eine „Folgebereitschaft“ in der Bevölkerung herstellen sollte. Auch künftig möchte er Grundrechte in Krisen einschränken.
Covid-Impfung
Neue Studie zeigt geringere Übersterblichkeit in Bundesländern mit niedriger Impfquote
Eine neue Studie zeigt eine mutmaßliche Korrelation der Übersterblichkeit in Deutschland mit der Impfquote. Die Wissenschaftler fanden heraus, dass die Übersterblichkeit in Bundesländern mit niedriger Impfquote geringer ausfiel – in Sachsen war sie sogar rückläufig.
Exklusiv
„Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die Bundesnetzagentur im Rahmen des DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der Verfassungsrechtler Professor Scholz übt scharfe Kritik, der Bundestag wird einfach ausgehebelt.
Kommentar
Ein pinkfarbenes Trikot und Anti-Deutschland-Stimmung – Der DFB schießt gegen die eigenen Fans
Der Deutsche Fußballbund versucht in zwei Videos, Werbung für die EM-Trikots 2024 zu machen. Im Heimtrikot-Trailer fällt der DFB jedoch mit anti-deutschen Nuancen auf, mit dem Video für das pinkfarbene Auswärtstrikot beweist der DFB, dass er mit der Kritik gerechnet hat – und schwingt die Moralkeule.
Feste Obergrenzen
Mehr Geld für Sozialausgaben, weniger für Straßen – Lindner stellt Haushalts-Sparplan vor
Erste Zahlen zum Bundeshaushalt 2025 offenbaren Lindners Sparkurs. Der Finanzminister möchte vor allem beim Verkehrsministerium sparen – obwohl dringend Geld für Bahn und Straßen benötigt wird. Profitieren könnten gerade Sozialleistungsempfänger, hier sind besonders viele Mittel vorgesehen.
Potsdamer Treffen
Bundesregierung möchte nicht preisgeben, ob es neben Correctiv noch andere „Geheimplan“-Quellen gab
Obwohl sogar Correctiv bezüglich der „Geheimplan“-Recherche zurückrudert, möchten führende Politiker ihre Aussagen über „Deportationspläne“ nicht zurückziehen. Die Regierung will außerdem nicht beantworten, ob sie noch über andere Quellen von dem Treffen erfuhr.
„Klimagerechtigkeit“
Mit „Freiheitseinschränkungen“ und „moralischer Pflicht“: Ethikrat fordert klimapolitische Avantgarde
Am Mittwoch stellte der Ethikrat eine neue Stellungnahme zur „Klimagerechtigkeit“ vor. Darin enthalten: Forderungen nach „Freiheitseinschränkungen“ für Klimasünder und hohen Klima-Steuern sowie die Verankerung einer „moralischen Pflicht“ in den Köpfen der Menschen.
Analyse
Verfassungsschutz gegen AfD – ein ungleicher Kampf vor Gericht
Am Dienstag und Mittwoch entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall. Das ermöglichte dem Verfassungsschutz seit 2021 nachrichtendienstliche Überwachungsmethoden und führte zu politischen Turbulenzen.