Nigeria, Irak & Co.
Deutschland erlässt anderen Ländern 16 Milliarden Euro Schulden
Seit der Jahrtausendwende hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden erlassen. Die Höhe beläuft sich dabei auf fast 16 Milliarden Euro. Im Hintergrund geht es dabei um deutsche Firmen, die im Ausland nicht bezahlt werden.
Seit dem Jahr 2000 hat Deutschland insgesamt 52 Staaten Schulden in Höhe von 15,8 Milliarden Euro erlassen. Dies geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner hervor. Die größte Summe wurde dem Irak erlassen: Auf ganze 4,7 Milliarden Euro verzichtet der deutsche Staat. Auch die Forderungen gegenüber Nigeria in Höhe von 2,4 Milliarden und Kamerun (1,4 Milliarden) wurden gestrichen. Den Angaben zufolge wurden in den vergangenen 24 Jahren mit jedem der 52 Länder Regierungsvereinbarungen zur Regelung der Schuldenerlasse getroffen.
Brandner hatte sich auch zu dem aktuellen Schuldenstand gegenüber der Bundesrepublik erkundigt: Zum 31. Dezember 2023 beliefen sich die Schulden bei insgesamt 70 Staaten und den palästinensischen Gebieten auf 12,2 Milliarden Euro. Die größten Schulden haben derzeit Ägypten mit 1,5 Milliarden, gefolgt von Indien (1,1 Milliarden) und Simbabwe (889 Millionen) gegenüber Deutschland.
„Die Schuldenerlasse tragen zur Erreichung oder Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer bei“, heißt es in der Antwort des Ministeriums. Zudem solle insbesondere die Armutsbekämpfung in stark verschuldeten, armen Ländern unterstützt werden.
Die erlassenen Schulden stammen laut Finanzministerium aus finanzieller Zusammenarbeit mit den Staaten sowie aus Handelsforderungen von deutschen Exporteuren und Banken, insbesondere aus den 1980er Jahren. Dabei geht es um sogenannte Exportkreditgarantien: Bauen deutsche Firmen im Auftrag ausländischer Auftraggeber beispielsweise Infrastrukturprojekte in Afrika, dann sichert der deutsche Staat mittels Exportkreditgarantien mögliche Verluste ab, sollten die Auftraggeber aus dem Ausland Geldleistungen nicht erbringen können – aus welchen Gründen auch immer.
Brandner äußerte Bedenken, ob Deutschland sich diese Schuldenerlasse tatsächlich leisten könne. „Unsere marode Infrastruktur benötigt jeden Cent für sich […] vor allem, da einige Länder bereits mehrfach erfolglos entschuldet wurden und die Hoffnung auf Entschuldung dazu führt, dass weitere Schulden aufgenommen werden.“
wir haben es ja. Wer erlässt uns die Schulden?
Fehlten durch den verfassungswidrigen Haushalt und dem Beginn der Bauernproteste Ende letzten Jahres nicht 12 Milliarden? Da musste man die Steuern auf den Agrardiesel erhöhen. Nun verschenkt man diese Summe einfach mal so.
Nur ein weiteres Beispiel von was für einer Gurkentruppe wir regiert werden. Allein Irak und Nigeria sind beides Länder die Erdöl im Überfluss haben und exportieren.
„Die Schuldenerlasse tragen zur Erreichung oder Aufrechterhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer bei“
Zur Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit !
Mir fehlen echt die Worte.
Ich muss das unbedingt mit meinem Banker besprechen.
Man kann sich die Diskussionen über Entwicklungshilfen komplett sparen,wenn wir jedem
der 195 Staaten der Welt jeweils jährlich eine Milliarde schenkt.Dann sind wir raus aus der Nummer.
Man kann dann sogar eine Milliarde sparen,weil Deutschland natürlich nichts bekommt.
194 Milliarden ist dann quasi schon ein Schnäppchen.Die halten uns dann zwar alle für bescheuert,
aber das tun sie ja jetzt schon und haben uns dann alle ganz doll lieb…..
Es wäre mal interessant, eine Liste von Ländern zu haben, die unwillig sind Migranten zurückzunehmen, aber dennoch von uns Schuldenerlass bekommen.
Klar doch, wir erlassen anderen Staaten ihre Schulden. Das dient in diesen Staaten der „Armutsbekämpfung“. Tolle Idee! Die „armen“ Staaten müssen ihre Schulden bei uns nicht bezahlen, die Armut in diesen Staaten nimmt trotzdem nicht ab – und die Armen aus diesen Staaten kommen in großer Zahl gern zu uns, um hier auf Kosten des deutschen Steuerzahlers sehr auskömmlich zu leben. Gleichzeitig verfällt unsere eigene Infrastruktur, weil wir nicht mehr genug Geld haben, um deren Erhalt zu bezahlen. Uns fehlt das Geld, um Schulen zu renovieren, Brücken zu bauen oder zu erhalten, Straßen zu reparieren und Bahngleise zu erhalten – aber hey, was soll’s. Hauptsache ist doch, dass unsere grünen Gutmenschen ein wohliges Gefühl dabei haben, den „armen Ländern“ die Schulden erlassen. „Wir“ sind ja schließlich reich. Ob der flaschensammelnde Rentner das auch so sieht, wage ich zu bezweifeln …