Wegen ausländerfeindlicher Gesängen zu Gigi D’Agostinos Party-Hit „L’amour toujours“ ermittelt das Landeskriminalamt Brandenburg in zahlreichen Fällen wegen Volksverhetzung – obwohl die Staatsanwaltschaft das Vergehen derzeit als nicht strafbar einstuft. Dennoch sammelte das LKA infolge des Sylt-Videos 30 Fälle, in denen die Zeilen „Deutschland den Deutschen“ und „Ausländer raus“ gesungen worden sein sollen, berichtet die Märkische Oderzeitung.

Auf Sylt hatte eine Gruppe junger Erwachsener die umstrittenen Parolen während des Pfingstwochenendes Mitte Mai zu „L’amour toujours“ gesungen. Ein Video der Veranstaltung verbreitete sich schnell in den sozialen Medien. Als öffentliche Reaktion drohten einigen Teilnehmern, die in diesem Video zu sehen waren, arbeitsrechtliche Konsequenzen, eine Studentin soll sogar von der Hochschule der angewandten Wissenschaften in Hamburg exmatrikuliert werden (Apollo News berichtete).

In der Folge kam es deutschlandweit zu ähnlichen Vorfällen. Die Polizei schritt in zahlreichen Fällen ein. In Magdeburg kontrollierten Beamte beispielsweise die zwei Insassen eines Autos, nachdem eine Passantin angegeben hatte, ausländerfeindliche Gesänge vernommen zu haben. In Mönchengladbach löste die Polizei eine Geburtstagsfeier in einem Kleingarten auf, nachdem eine Anwohnerin gemeint hatte, die „Ausländer raus“-Gesänge vernommen zu haben (Apollo News berichtete hier und hier).

Seit dem ausschlaggebenden Pfingstwochenende auf Sylt wurden dem LKA in Brandenburg 30 ähnliche Fälle gemeldet, bestätigte eine Polizeisprecherin der MOZ. Demnach seien Strafanzeigen wegen Volksverhetzung eingetragen und polizeiliche Ermittlungen eingeleitet worden – obwohl die Staatsanwaltschaft Neuruppin die ausländerfeindlichen Gesänge derzeit für nicht strafbar hält.

Dennoch würde die Polizei unabhängig von der Behörde die „Begleitumstände“ untersuchen, erklärte die Polizeisprecherin. Denn in einzelnen Fällen könnten strafbare Vergehen festgestellt und geahndet werden, zum Beispiel das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole, beispielsweise durch das Zeigen eines Hitlergrußes – obwohl das dann wiederum ein neuer Straftatbestand wäre.

Um möglichst viele Fälle aufklären zu können, ruft das LKA die Bürger in Brandenburg jetzt sogar dazu auf, die Polizei zu informieren, wenn sie einen solchen Fall beobachten, „sodass Personalien bekannt gemacht, Beweismittel erhoben und Ermittlungsverfahren eingeleitet werden können“, sagte die Sprecherin.

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