Wärmepumpen
Nach Merz-Bekenntnis: Union will Habecks Heizungsgesetz doch nicht aufheben
Monatelang versprachen CDU und CSU: Habecks Heizungsgesetz werde man als erstes revidieren, wenn man wieder regiert. Jetzt hört man aus der Partei: Das Gesetz soll bleiben.
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Monatelang machten CDU und CSU Kampagne gegen Habecks Heizungsgesetz: Man werde dieses als allererstes zurücknehmen, wenn man wieder an der Regierung sei, tönten Politiker aus der Union. „Ich sage es mal für die Union: Wir würden dieses Gesetz nach der nächsten Bundestagswahl komplett überarbeiten und auch wieder abschaffen“, sagte etwa CSU-Chef Markus Söder. Die CDU beschloss dies eigentlich auch auf einer Klausurtagung, Der CDU-Chef warf im März vorigen Jahres den Grünen eine „Politik der Verbote und Regulierungen“ vor. Unions-Fraktionsvize Jens Spahn beklagte einen „Wärmepumpen-Zwang“. „Wir kritisieren die Bundesregierung für das, was sie vorhat, hart“, erklärte der damalige CDU-Generalsekretär Mario Czjaja. Sogar eine Petition gegen das Heizungsgesetz initiierte die Partei. Grundtenor: Dieses Gesetz muss unbedingt weg.
Doch davon ist jetzt keine Rede mehr. Im Gegenteil: Jetzt hat die Union auch offiziell erklärt, dass man Habecks Heizungsgesetz nicht aufheben wollte. Ein entsprechendes Bekenntnis gab Fraktionsvize und Klimapolitiker Andreas Jung (CDU) ab. Zu Table.Media sagte er: „Wir werden den hemmenden Rucksack der Überregulierung abwerfen, den die Ampel mit ihrem Heizungsgesetz auf das GEG gepackt hat.“
Das Gesetz solle unterschiedliche Technologien ermöglichen – das könnte „der Anschluss an ein Wärmenetz sein, eine Wärmepumpe, Solarthermie, Geothermie, Holzpellets, eine Gasheizung, die auf Biomethan oder Wasserstoff umgestellt wird“, so Jung. Dafür müsse man das Gesetz allerdings nicht ändern, sagte der Politiker.
Er ist damit der zweite ranghohe Unionspolitiker, der den langen Widerstand von CDU und CSU einkassiert: CDU-Chef Friedrich Merz hatte bereits vor kurzem erklärt, dass die Union „voll und ganz hinter dieser Wärmewende“ stehe (Apollo News berichtete). Die Technologie Wärmepumpe sei „faszinierend“ und „ein ganz wesentlicher Träger für diese Transformation“, so Merz auf einer Branchen-Veranstaltung des Wärmepumpen-Installateurs Enpal. Man sei mit der Regierung in Streit geraten – „über die Frage, wie. Aber dass wir das Ziel erreichen müssen (das Ziel der „Wärmewende“, Anm. d. Red.), darüber sind wir uns einig“, erklärte Merz.
Beinahe hätte ich der CDU geglaubt bzgl. Abschaffung des GEG. Aber nur beinahe. Hoffentlich merken noch viele, dass die CDU unwählbar ist.
Ist eigentlich egal, ob die CDU irgendwas aufheben will oder nicht. Solange man noch so viele sogenannte Merkelianer in der Partei und dort relativ weit oben hat, wird das nichts mit der bürgerlichen Mitte, sondern man wird im linken Spektrum hängenbleiben. Da helfen auch die Reden von Herrn Merz nicht, da er ja sehr häufig zurückrudert.
Was ist denn, wenn alle Hausbesitzer einfach den Einbau von Wärmepumpen verweigern?
Gehen dann ca. 40 Millionen Haus- und Wohnugsbesitzer in den rot-grün-schwarzen Knast, damit die Kulturbereicherer in die Wohnungen und Häuser einziehen können?
Als Merz erstmals davon sprach, den Heizhammer aufzuheben, meinte Habeck dazu süffisant, dass Merz dieses „Versprechen“ wohl in einem Moment geistiger Schwäche abgegeben habe und verwies auf den Umstand, in wie vielen Bundesländern die CDU inzwischen mit den Grünen koaliert, unter anderem in BaWü und in NRW. Die Union bekäme eine entsprechende Änderung nie und nimmer durch den Bundesrat. Die CDU steckt mit den Grünen längst unter einer Decke.
Nachdem grade dieser Bereich ein wunder Punkt bei etlichen Wählern war und ist, und sicherlich viele dazu gebracht hat, die CDU Csu zu wählen ….
AUFKLÄREN , bei allen sich bietenden Gelegenheiten.
KLARMACHEN, Dass alle, die die Grünen und die verschwendeten Billionen an Steuergeld wg. deren Klimaspinnerei aus der Regierung haben wollen, auf gar keinen Fall CDU wählen brauchen.
Der CDU kann man nicht vorwerfen, dass sie lügt. Sie ist und bleibt fester Bestandteil der sich hinter der Bradmauer verschanzten „Demokraten“. Ich halte jede Wette, dass die Große Vorsitzende im Hintergrund immer noch die Fäden in der Hand hält und die Richtlinien bestimmt. Denn für was sonst braucht sie eine Riesenentourage. CDU wählen heißt Merkel wählen, heißt die Grünen wählen, heißt den Untergang wählen.
Habeck und Merz werden von den gleichen Eliten dafür bezahlt. Es geht um Umsatz nicht um Klima. Den Bürger immer wieder zu zwingen sein Erspartes oder per Kredit in die Wirtschaft zu schießen. Blöd nur, das für die Rente nichts übrig bleibt und eine Wärmepumpe kann man so schlecht essen. In Schottland hat die Regierung 8 Millionen für den Einbau einer Wärepumpe ausgegeben obwohl das Haus nur 4 Millione Wert war. Das ist völliger irrsinn und dann noch die abhängigkeit von Strom.