Für ein paar wenige Tage hat es Venezuela im Juli dieses Jahres geschafft, die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf sich zu ziehen: Durch Massenproteste und gewalttätige staatliche Repressionen – ausgelöst durch die offenkundig gefälschte Präsidentschaftswahl. Nun ist das Land wieder weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Obwohl der sozialistische Machthaber Nicolas Maduro die Opposition und weite Teile der Bevölkerung noch immer mit allen Mitteln kriminalisiert und verfolgt. Bis November 2023 sind deshalb 7,7 Millionen Menschen aus dem Land geflohen – 20 Prozent der Staatsbürger.
In Venezuela haben sie für sich und ihre Familien keine Perspektive mehr gesehen. Das sozialistisch regierte Land an der Nordküste des südamerikanischen Kontinents ist seit Jahren von schweren Wirtschaftskrisen, Hyperinflation, Kriminalität und Korruption gebeutelt. Über 90 Prozent der Venezolaner leben in Armut, die Mordrate ist die dritthöchste der Welt, beim Demokratieindex rangiert das Land auf Platz 147 von 167, auf der Rangliste der Pressefreiheit auf Position 159 von 180, in Sachen Korruption auf Platz 177 von 180 und im Index für wirtschaftliche Freiheit auf dem vorletzten Platz.
Nach der wiederholten Wahlfälschung Maduros bei den Präsidentschaftswahlen Ende Juli dieses Jahres rechnen Experten nun mit einer weiteren Auswanderungswelle. Insgesamt drei bis vier Millionen Menschen könnten demnach in den nächsten Monaten das Land verlassen. Die Mehrheit derjenigen, die Venezuela bereits den Rücken gekehrt haben, ist in andere lateinamerikanische oder karibische Länder geflüchtet. Weitaus weniger, knapp fünfhunderttausend Venezolaner, sind in den letzten Jahren nach Spanien gekommen.
Abstimmung mit den Füßen
Eine von ihnen ist Palmira Valentina Quintero. Über die Zwischenstationen Kanarische Inseln, Madrid und Paris ist die studierte Zahnärztin mittlerweile nach Deutschland gekommen. Schon 2014 habe sie das erste Mal darüber nachgedacht, das Land zu verlassen, erzählt die 29-Jährige, die aus dem „Herzen Venezuelas“ stammt, wie der Bundesstaat Guárico umgangssprachlich auch genannt wird, im Gespräch mit Apollo News.
Damals kam es zu landesweiten Protesten gegen die Regierung – was man als Staatsstreich ansah – und mit Gewalt beantwortete. „Für mich waren dann die zweiten Massenproteste im Jahr 2017 der Wendepunkt. Die Proteste begannen im April, dauerten mehrere Monate an und entwickelten sich zu einer der angespanntesten und gewalttätigsten politischen Krisen in Venezuelas Geschichte“, sagt Quintero.
Auslöser der erneuten Protestwelle war die Entscheidung des regierungstreuen Obersten Gerichtshofs, die von der Opposition dominierte Nationalversammlung in ihren Befugnissen zu beschneiden – was de facto einer völligen Entmachtung des Parlaments gleichkam. Die Wut und Verzweiflung aufgrund des autoritär-repressiven Regierungsstils und der sich verschärfenden wirtschaftlichen Misere brach sich hunderttausendfach auf den Straßen und öffentlichen Plätze des Landes bahn. Wieder antwortete Maduros Regime mit Einschüchterung und Gewalt. Mehr als 120 Menschen wurden getötet, Tausende verletzt und verhaftet.
Der Weg in die Dauerkrise
Dass es einmal so weit kommen würde, wagte 1998 wohl nur eine Minderheit der Venezolaner zu prognostizieren. In jenem Jahr, 1998, begann mit dem Wahlsieg von Hugo Chávez das sozialistische Experiment in Venezuela. Im Wahlkampf hatte der Anhänger Fidel Castros und Che Guevaras mit seinem betont populistischen, anti-elitären Auftreten und seinen Versprechen nach einer gerechten Verteilung der Erdöleinnahmen sowie einem konsequenten Vorgehen gegen Korruption gepunktet und daraufhin mit 56 Prozent der Stimmen den Sieg davongetragen.
„In Bezug auf Hugo Chavez war meine Familie gespalten, wie viele andere in Venezuela auch“, erinnert sich Palmira Quintero. „Einige meiner Verwandten sahen in Chávez eine Hoffnung auf Veränderung, jemanden, der die einfachen Leute anspricht und mit dem alten politischen System bricht, das viele für Ungleichheit und Korruption verantwortlich machten. Meine Großeltern zum Beispiel sagten, dass die vorherigen Regierungen nicht genug für die Ärmsten getan hätten, und Chávez versprach soziale Gerechtigkeit und Umverteilung des Reichtums.“
Doch es gab auch eine große Zahl an Skeptikern: „Ich erinnere mich“, erzählt Quintero, „dass mein Vater, der in einem privaten Unternehmen arbeitete, wegen der von Chávez angekündigten Wirtschaftspolitik, also zum Beispiel Verstaatlichungen und Preiskontrollen, unruhig war, weil er sich Sorgen um seinen Arbeitsplatz und die Wirtschaft des Landes machte.“ Die Skeptiker wie Quinteros Vater sollten Recht behalten. Mitte der 2000er Jahre kam es tatsächlich zur Verstaatlichung der wichtigsten Industriezweige.
Will man Venezuelas anhaltende Krise ernsthaft verstehen, muss man aber noch ein anderes Thema beleuchten: Erdöl. Venezuela verfügt über die größten heute bekannten Erdölvorkommen des Planeten. Was eine einmalige Chance hätte sein können, hat sich für Venezuela bisher jedoch eher als Fluch erwiesen. Denn seit jeher profitiert nur eine kleine oligarchische Elite vom Geschäft mit dem schwarzen Gold. Zudem hat sich das Land spätestens mit der Verstaatlichung der Erdölindustrie 1976 in eine extreme Abhängigkeit von Ölexporten und damit von den Ölpreisen auf dem Weltmarkt hineinmanövriert.
Chávez, der mit dem Versprechen angetreten war, diese Abhängigkeit zu verringern, nutzte nun die über die staatseigene Erdölgesellschaft direkt in die Staatskasse fließenden Einnahmen aus dem Erdölexport zur Finanzierung umfangreicher Sozialprogramme. Mit Hilfe dieser Wohltätigkeiten erkaufte sich die Regierung eine Zeit lang den Rückhalt der Bevölkerung. Ein auf längere Sich taugliches Modell hatte sie damit freilich nicht gefunden.
Seit den Massenentlassungen in der Erdölindustrie 2002, bei denen nach einem Generalstreik rund die Hälfte der Belegschaft durch linientreue Parteimitglieder ersetzt wurde, ist die Rohöl-Produktion rückläufig. Außerdem zehrten die Ausgaben für umfangreiche soziale Wohltätigkeiten die Einnahmen so vollständig auf, dass bald keine dringend nötigen Investitionen in die Produktionsanlagen und Raffinerien mehr getätigt werden konnten. Die Folge: Ein Großteil der Raffinerien ist technisch veraltet und dringend sanierungsbedürftig. Viele Anlagen sind nicht mehr produktionsfähig und werden dem Verfall preisgegeben. Das führte zu der paradoxen Situation, dass Venezuela trotz seines Erdölreichtums mittlerweile seinen eigenen Benzinbedarf nicht mehr decken kann und Erdöl aus dem Ausland zukaufen muss.
Hugo Chávez und, nach seinem Tod 2012, sein einstiger Vizepräsident Nicolás Maduro sahen sich durch diese Abwärtsspirale mit einem klassischen Dilemma sozialistischer Politik konfrontiert: Trotz abnehmender wirtschaftlicher Prosperität müssen um jeden Preis die sozialen Wohltätigkeiten aufrechterhalten werden, weil sie unabdingbar für den eigenen Machterhalt sind. Maduros‘ Regierung tat dann das, was sozialistische Regierungen in dieser Situation immer tun: Sie warf die Druckerpresse an und druckte sich das fehlende Geld einfach selbst. Das löste zwar keines der bestehenden Probleme, bescherte Venezuela dafür aber eine Hyperinflation, die sich in ihren Ausmaßen vermutlich nur mit derjenigen in Deutschland im Jahr 1923 vergleichen lässt.
Wenn Benzin für drei Jahre einen Cent kostet
Weil die venezolanische Regierung durch die Verstaatlichung zahlreicher Industriezweige in der Lage ist, Warenpreise nach Gutdünken festzusetzen, hat die Hyperinflation in Venezuela in mancherlei Hinsicht völlig irrwitzige Verhältnisse gezeitigt: Aufgrund der ungeheuren Erdölvorkommen gilt „kostenloses“ Benzin traditionell als eine Art Naturrecht. Aus Angst, Unruhen provozieren zu können, wagte es die Regierung deshalb auch während der Versorgungskrise bis ins Jahr 2018 nicht, die Benzinpreise der Inflationsrate entsprechend anzupassen.
Stattdessen blieb der Preis zwei Jahre lang unverändert: 2018 konnte man schließlich für einen einzigen auf dem Schwarzmarkt getauschten Dollar 600.000 Liter Benzin kaufen. Die spanische Tageszeitung „El pais“ titelte damals „Venezuela: Das Land, in dem eine Million Liter Benzin einer Dose Thunfisch entspricht“ und rechnete vor, dass man mit einem einzigen Eurocent Benzin für etwa drei Jahre kaufen könne. Bis heute hat sich an dieser Situation nichts Grundlegendes geändert. Ein Auto vollzutanken kann in Venezuela daher schon einmal mehrere Stunden in Anspruch nehmen. Weil die Nachfrage nach dem künstlich billig gehaltenen Benzin das Angebot bei weitem übersteigt, bilden sich nicht selten kilometerlange Staus vor den Tankstellen.
Abgesehen von diesen eher landesspezifischen Absurditäten führte die Hyperinflation auch zur völligen Entwertung und Zerstörung der eigenen Währung und dem Aufblühen reger Schwarzmarktgeschäfte. Spätestens seit 2016 befindet sich das Land daher in einer veritablen Wirtschafts- und Versorgungskrise. Die öffentlichen Dienstleistungen sind zusammengebrochen, die Kriminalität befindet sich auf Rekordniveau, das Bruttoinlandsprodukt ist in den letzten zehn Jahren um 80 Prozent eingebrochen. Die größte Einnahmequelle des Landes ist heute nicht mehr der Erdölexport, sondern Rücküberweisungen der ins Ausland geflüchteten Venezolaner an ihre Familien.
Diese toxische Mischung aus Dauerkrise, Gewalt und Perspektivlosigkeit bildet den eigentlichen Hintergrund für die millionenfache Flucht der Venezolaner aus ihrem eigenen Land. Und diejenigen, die bisher noch geblieben sind, lassen ihren Unmut über diese unhaltbaren Zustände in immer wieder aufs Neue auflodernden Massenprotesten freien Lauf. Man hat die Hoffnung auf ein freies und demokratisches Land noch nicht aufgegeben.
Die gegenwärtige politische Krise
Das zeigte sich auch bei den Präsidentschaftswahlen im Juli. Sie sollten nach über 25 Jahren endlich den langersehnten politischen Wandel herbeiführen und die autoritäre Herrschaft von Präsident Nicolás Maduro beenden. Für Palmira Quintero waren es die ersten Wahlen, die sie außerhalb ihrer Heimat verfolgte, und an denen sie nicht teilnehmen durfte. „Ich habe die Präsidentschaftswahlen am 28. Juli mit einer Mischung aus Hoffnung und Skepsis verfolgt, wobei ich besonders besorgt über die Transparenz des Prozesses war“, erzählt die 29-Jährige, die zusammen mit ihrem deutschen Freund im Oktober ihr erstes Kind erwartet.
In der Vergangenheit hatte sich Maduro, mit dem loyalen Militär im Rücken, schon mehrmals über demokratische Wahlergebnisse und Entscheidungen der 2017 entmachteten Nationalversammlung hinweggesetzt. Das sollte nun anders werden. Und die Hoffnungen waren nicht unberechtigt: Nach jahrelanger Wirtschaftskrise, Hyperinflation, grassierender Armut und Massenauswanderung prophezeiten sämtliche Vorwahlumfragen einen Erdrutschsieg der Opposition. Und dass, obwohl Maduro und die regimetreue Justiz schon im Vorfeld der Abstimmung alles dafür getan hatten, einen fairen Wahlkampf zu vereiteln.
Maduro selbst drohte gar mit einem „Blutbad“, sollte er als Verlierer aus den Wahlen hervorgehen. Damit nicht genug: Der populären Präsidentschaftskandidatin des Oppositionsbündnisses „Mesa de la Unidad Democrática“, María Corina Machado, ist wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten aus ihrer Zeit als Abgeordnete im Juli 2023 das passive Wahlrecht für 15 Jahre entzogen worden – damit beraubt man sie der Möglichkeit, politische Ämter auszuüben. Auch der zweiten, auf Machado folgenden Oppositionskandidatin, Corina Yoris, wurde aus fadenscheinigen Gründen die Einschreibung für die Kandidatur verweigert. Letztlich musste die Opposition dann den 75-Jährigen und bis dahin eher unbekannten Diplomaten Edmundo González Urrutia ins Rennen schicken.
Doch wahrscheinlich hätte die Opposition jeden beliebigen Kandidaten aufstellen können, so groß ist die Sehnsucht nach einem grundlegenden politischen Wandel. Und so fieberten Millionen Venezolaner erwartungsvoll dem Wahlergebnis entgegen. Doch dessen Bekanntgabe wurde zur großen Ernüchterung: Der regierungstreue Nationale Wahlrat Venezuelas erklärte Nicolás Maduro kurz nach der Wahl zum Sieger. Maduro habe 51,2 Prozent und sein Herausforderer nur 44 Prozent der Stimmen erhalten. Dass es dabei nicht mit rechten Dingen zugegangen sein konnte, war offenkundig.
Denn das Ergebnis stand nicht nur im krassen Widerspruch zu allen Vorwahlumfragen. Viel mehr wurden am Wahltag durch die sogenannten „Colectivos“, motorisierten Schlägerbanden im Dienste Maduros, auch Wähler eingeschüchtert und die Opposition an der Überprüfung der Stimmenauszählung gehindert. Ihr wurde kein vollumfänglicher Einblick in die Wahlakten gewährt. Darauf angesprochen, behauptete Maduro bei einer Pressekonferenz allen Ernstes, die Akten könnten nicht herausgegeben werden, weil der Nationale Wahlrat von Elon Musk gehackt worden sei. Die Opposition hat ihrerseits aber ausgehend von den verfügbaren Wahlunterlagen eigene Auszählungen durchgeführt und kam dabei zu dem Ergebnis, dass Edmundo González 67 Prozent und Maduro lediglich 30 Prozent der Stimmen erhalten habe. Ein Ergebnis, das von allen internationalen Wahlbeobachtern bestätigt wird.
„Meine erste Reaktion war eine Mischung aus Empörung und Frustration“ gesteht Palmira Quintero trotz aller negativer Erfahrung. „Es gab zwar bereits Anzeichen, dass die Wahl und die Stimmenauszählung nicht transparent sein würden, aber die Tatsache, dass der regierungstreue Nationale Wahlrat Maduro mit Zahlen zum Gewinner erklärt hat, die mit keiner der vorherigen Umfragen übereinstimmten, war schockierend“. Hinzu käme die „Gewalt und Einschüchterung durch die ‚Colectivos‘, die deutlich machte, dass das Ergebnis nicht den Willen des Volkes widerspiegelte“. Für Palmira war offensichtlich, dass es sich um Wahlbetrug handelte – „und dieses Gefühl von Machtlosigkeit und Verrat wurde von Millionen Venezolanern geteilt.“
Zuckerbrot und Peitsche
Auch wenn viele südamerikanische Länder, die EU und die USA das offizielle Wahlergebnis nicht akzeptiert und zum Teil sogar Edmundo González als Sieger anerkannt haben – in Venezuela hat sich nichts verändert. Noch immer stehen das Militär und die Sicherheitskräfte hinter Maduro. Noch immer kommt es im ganzen Land zu großen Demonstrationen – von der Opposition auf den Namen „Protest für die Wahrheit“ getauft. Inzwischen wurden mehrere tausend Menschen willkürlich verhaftet, über 20 Venezolaner wurden getötet. Und auch auf politischer Ebene hat die Regierung die Bemühungen zur Zerschlagung der Opposition intensiviert.
Anfang August wurden Ermittlungen gegen die Oppositionsführer Maria Machado und Edmundo González eingeleitet, nachdem beide die Wahlergebnisse vom 28. Juli öffentlich als gefälscht angeprangert hatten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, „Polizei- und Militärbeamte zum Ungehorsam gegen das Gesetz angestiftet zu haben“. Maduro sprach von einem wichtigen Beitrag zur Bekämpfung „faschistischer Krimineller“. Edmundo González ist mittlerweile nach Spanien geflüchtet, wo er politisches Asyl beantragt hat. Maria Machado musste untertauchen, um sich der Strafverfolgung zu entziehen.
Und Nicolás Maduro? Der hat vor einigen Wochen zum wiederholten Mal Weihnachten per Dekret um mehrere Monate vorverlegt. „Es ist September und es riecht schon nach Weihnachten. Als Dank an das kämpferische Volk werde ich Weihnachten per Dekret auf den 1. Oktober vorziehen (…) Das Weihnachtsfest kommt mit Frieden, Freude und Sicherheit“, sagte Maduro im staatlichen Fernsehen. Wüsste man es nicht besser, würde man das wohl für einen Aprilscherz oder eine krude Mischung aus Erich Mielke („Ich liebe doch alle, alle Menschen“), Orwells 1984 und einer schlechten Southpark-Folge halten.
Für Venezolaner ist es gleichwohl bittere Realität. „Ich denke“, so Palmira Quintero, „dass das nichts anderes als eine Verhöhnung aller politischen Gefangenen ist, die er zu Unrecht inhaftiert hat. Zudem zeugt es von mangelndem Respekt gegenüber allen Toten, die unter seiner Herrschaft und seiner Verfolgung gestorben sind.“
Trotz allem hat die 29-jährige werdende Mutter ihre Zuversicht noch nicht begraben. „Ich setze meine Hoffnungen nicht in eine einzige Strategie, sondern auf die Kombination von innenpolitischem Druck durch Proteste, zielgerichteten Sanktionen, anhaltendem diplomatischen Druck und internationalen Vermittlungsbemühungen zur Förderung eines echten Dialogs zwischen Regierung und Opposition“ sagt sie Apollo News. „Meine größte Hoffnung ist, dass diese Instrumente aufeinander abgestimmt werden, um den notwendigen Raum für einen friedlichen, demokratischen Übergang und die wirtschaftliche Erholung Venezuelas zu schaffen.“
Huch, bei der Überschrift hab ich an Deutschland gedacht 🤔. Naja, viel fehlt eh nicht mehr ….
Da muss ich nicht in die Ferne schauen, ist in Deutschland auch so. Sozialismus tötet!
Sozialisten: Kennst du einen, kennst du alle. Ähnlichkeiten mit Deutschland sind nicht rein zufällig.
Soziale Wohltaten, fehlende Investitionen und wirtschaftlicher Niedergang? Hat hier in Deutschland auch schon begonnen. Ebenso wie schwindende Meinungsfreiheit und Repressalien gegen die Opposition.
So ähnlich wird es in Dummland wohl auch mal kommen. Die Machthaber wollen ihre Macht auf keinen Fall abgeben. Die Opposition wird mundtot gemacht oder ganz verboten. Wer „falsch“ wählt wird entsprechend sanktioniert. (Bisher gelten diese Wähler hier erstmal „nur“ als undemokratisch.) Wahlfälschungen sind dann nur noch eine logische Folge für den garantierten Machterhalt. Währenddessen geht die Wirtschaft den Bach runter, die Inflation nimmt ungeahnte Ausmaße an und die Druckmaschinen laufen auf Hochtouren. Aber „Man kann in seiner eigenen Währung gar nicht pleite gehen“. ( Zitat von Jamila Schäfer)
*Ironie an:
Sicher das Herr Maduro nicht auch Herr Habeck heißen könnte? Leiden ja beide an Realitätsverlust irgendwie…
*Ironie aus
Tja, wenn wir mit den Füßen abstimmen und Deutschland verlassen, bekommen wir nur ein gemurmeltes Dankeschön, weil wir Menschen höherstehender Kulturen freiwillig Platz machen. Nicht einmal mehr dieses Druckmittel ist uns geblieben.