„Eine anerkannte Stimme im Bereich Friedensstiftung und Gewaltprävention”, so wurde die UN-Sonderbeauftragte für die Verhütung vor Völkermord, Alice Nderitu, noch zuletzt auf der offiziellen Webseite der UN angepriesen. Am Mittwoch wurde Nderitu dann plötzlich entlassen – weil sie erklärt hat, dass Israel keinen Völkermord in Gaza begeht, so ein Bericht des Wall Street Journals (WSJ).

Nderitu ist seit 2020 im Amt der Sonderbeauftragten und veröffentlichte im Jahr 2022 einen ausführlichen Leitfaden zum Thema „Wann eine Situation als ‚Völkermord‘ bezeichnet werden sollte“. Darin heißt es, dass rechtlich gesehen die Einstufung einer Handlung als Völkermord den Nachweis des Vorsatzes bedarf. Es sei „äußerst wichtig, dass sich die Beamten der Vereinten Nationen an die korrekte Verwendung des Begriffs halten”.

Die Beauftragte warnt davor, dass der Begriff „häufig missbraucht werde, um groß angelegte und schwere Verbrechen an bestimmten Bevölkerungsgruppen zu bezeichnen“, so zitiert sie das WSJ. Außerdem werde der Begriff schnell missbraucht, da er „emotionaler Natur“ sei und politisch sensibel.

Der Definition von Nderitu zufolge erfüllt Israel die Voraussetzung des Vorsatzes mit den Operationen im Gazastreifen nicht. Israels Strategie zielt darauf ab, die terroristischen Organisationen zu zerschlagen und nicht, um eine bestimmte ethnische Gruppe zu beseitigen. Israel verfolgt allein die Intention, sich selbst zu verteidigen.

Gegenüber dem WSJ erklärt ein UN-Sprecher, dass Alice Nderitu die UN verlässt, „da ihr Vertrag ausläuft“. Er fügte hinzu, dass „Völkermord im internationalen Recht streng definiert ist und jede rechtliche Feststellung“ von „geeigneten gerichtlichen Gremien“ getroffen wird.

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Zuletzt hatte ein UN-Kommissionsausschuss am 14. November unter dem israelfeindlichen UN-Hochkommissar Volker Turk einen Bericht veröffentlicht, der Israel des Völkermords bezichtigt. Darin verkündete der Ausschuss, dass sie „ernste Bedenken hinsichtlich der Verletzung internationaler humanitärer und menschenrechtlicher Gesetze“ festgestellt habe. Die Kommission unter Turk vermerkte „die Möglichkeit eines Völkermords im Gazastreifen und eines Apartheidsystems im Westjordanland“.

Sowohl Volker Turk als auch UN-Generalsekretär António Guterres, der vor allem durch seine israelfeindliche Haltung bekannt ist, sind der Beraterin Nderitu überstellt. Guterres besitzt die Befugnis, den Vertrag von Nderitu zu verlängern – das verweigert der Generalsekretär offenbar, obwohl es eigentlich ein übliches Vorgehen ist.

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